ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
von Ji GU
(in der Folge: „JI GU“)
Fassung: September 2021
§ 1
Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Geschäfte zwischen JI GU und seinen Kunden. Abweichungen von diesen AGB können nur in schriftlicher Form vereinbart werden.
1.2 Diese AGB gelten bis zur Herausgabe neuer AGB durch JI GU auch für alle zukünftigen Geschäftsfälle mit seinen Kunden, selbst wenn diese ohne Hinweis auf die AGB zustande kommen.
§2
Leistungsumfang und Vertragsabschluss
2.1 JI GU bietet seinen Kunden Zugang zu Trainings-Videos auf seiner digitalen Videoplattform zur modernen Bewegungslehre „GU QI DAO“ an (in der Folge kurz: „Videos“). Der Kunde kann dabei Zugang zu einzelnen Kursen oder Kurspaketen zu den auf der Website ausgewiesenen Preisen erwerben. Die Videos stehen dem Kunden jederzeit zum Abruf per Streaming in seinem Benutzer-Konto zur Verfügung.
2.2 Der Vertragsabschluss über die Nutzung von Videos erfolgt direkt auf der Videoplattform durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig kaufen“ durch den Kunden. Nach Bezahlung und des Entgelts bei JI GU erhält der Kunde Zugang zum Streaming des/der erworbenen Videos in seinem Benutzer-Konto. Der Zugang wird – soweit nicht ausdrücklich eine anderslautende Vereinbarung zwischen JI GU und dem Kunden getroffen wird – ausschließlich auf die persönliche und nicht-kommerzielle Nutzung durch den jeweiligen Kunden beschränkt. Eine Zurverfügungstellung des Zugangs an Drittpersonen durch den Kunden ist nicht vom Leistungsumfang umfasst und ohne ausdrückliche Zustimmung von JI GU nicht gestattet.
2.3 Vereine, Betreiber von Fitnessstudios und andere Personen bzw Rechtsträger, die die Videos von JI GU für mehrere Personen und/oder für kommerzielle Zwecke nutzen wollen, haben dafür eine individuelle Vereinbarung mit JI GU zu treffen, die von der Häufigkeit der Nutzung und der Anzahl der nutzenden Personen abhängt. Bitte nehmen Sie dazu Kontakt zu JI GU unter der E-Mail-Adresse office@guqidao.com auf. Der Vertrag kommt in diesem Fall durch Auftragsbestätigung oder Zurverfügungstellung der entsprechenden Videos durch JI GU zustande.
2.4 Die vom Vertragsinhalt umfassten Videos stehen dem Kunden unbefristet zum Streaming zur Verfügung, solange die aktuelle Technologie des Streamings zur Verfügung steht. Sollte JI GU jemals den Betrieb der Videoplattform einstellen, hat der Kunde ein Recht auf Übermittlung der von ihm zur Nutzung erworbenen Videos zur Speicherung auf seinem Endgerät.
2.5 Die von JI GU auf seiner Videoplattform zur Verfügung gestellten Videos sind grundsätzlich 24 Stunden pro Tag, sieben Tage pro Woche, 52 Wochen pro Jahr per Streaming verfügbar. Dabei ist von einer geplanten Verfügbarkeitsquote von ca. 99,9 % pro Beobachtungszeitraum (Quartal) auszugehen. Bei der Berechnung der Verfügbarkeit werden Wartungsfenster nicht miteinbezogen. Ist der Bedarf für Wartungsarbeiten gegeben, werden diese rechtzeitig vorab angekündigt.
2.6 Der Kunde hat selbst dafür Sorge zu tragen, dass er die notwendige Hardware und Software zum Streaming der Videos zur Verfügung hat. Der Kunde benötigt zum Streaming der Videos ein internetfähiges Endgerät (PC, Tablet, Smartphone etc), einer Internetverbindung und einen aktuellen Internet-Browser.
2.7 Für die in den Videos dargestellten Trainings-Einheiten wird lediglich ein Nunchakuai und ausreichend Platz in Höhe und Breite zur gefahrlosen Durchführung des Trainings benötigt. Ein Nunchakuai ist im Entgelt für die Nutzung der Videos nicht enthalten. JI GU stellt dem Kunden eine Anleitung zur Herstellung eines Nunchakuai in seinem Benutzer-Konto zur Verfügung.
2.8 Der Kunde hat sich bei der Ausübung der Trainings exakt an die Trainingsanleitung in seinem Benutzer-Konto sowie die von JI GU in den Videos präsentierten Bewegungsabläufe und den dargestellten Umgang mit den Nunchakuai zu halten. JI GU kann keine Haftung für Schäden übernehmen, die der Kunde oder Dritte aufgrund eines von der Trainingsanleitung oder den dargestellten Trainingsabläufen abweichenden Verhaltens erleiden.
§ 3
Entgelt und Zahlung
3.1 Die Höhe des Entgelts für die Nutzung der Videos wird auf der Website bzw in einer individuellen Vereinbarung mit JI GU ausgewiesen. Mit Vertragsabschluss bestätigt der Kunde Kenntnis und Angemessenheit des Entgelts. Gemäß § 6 Abs 1 Z 27 UstG (Kleinunternehmerregelung) fällt keine Umsatzsteuer auf die Leistungen von Ji GU an.
3.2 JI GU ist berechtigt, das Entgelt im Voraus zu verlangen. Dem Kunden wird – sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart – erst nach erfolgtem Zahlungseingang Zugang zu den zur Nutzung erworbenen Videos gewährt.
3.3 Alle Leistungen von JI GU, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Entgelt abgegolten sind, werden gesondert entlohnt.
3.4 Rechnungen von JI GU sind ohne jeden Abzug binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig. Der Kunde gerät mit Ablauf der Zahlungsfrist automatisch und ohne Mahnung in Zahlungsverzug.
3.5 Ist der Kunde auch nur mit einer Zahlung in Verzug, ist JI GU berechtigt,
- Mahngebühren für jede (eigene) Mahnung zu verrechnen,
- sämtliche anfallenden Kosten für Betreibungsschritte durch Dritte (Rechtsanwaltskosten bzw Kosten von Inkassobüros) nach dem jeweils geltenden Rechtsanwaltstarif bzw nach den Bestimmungen der Inkassogebührenverordnung zu verrechnen,
- Zahlungen zuerst zur Abdeckung aufgelaufener Kosten, hiernach zur Abdeckung angefallener Verzugszinsen und sodann auf die älteste Schuld anzurechnen (allfällige Zahlungswidmungen des Kunden werden hiermit als unbeachtlich vereinbart),
- unbeschadet des Rechts der Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen,
- eine angemessene Verlängerung der vereinbarten Termine und Fristen in Anspruch zu nehmen, wobei der Zeitraum des Zahlungsverzugs jedenfalls eine angemessene Verlängerungsfrist ist,
- weitere Leistungen zurückzuhalten,
- bei Nichteinhaltung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und allfällige Ersatzansprüche geltend zu machen.
3.6 Die Aufrechnung mit etwaigen Gegenansprüchen sowie die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen etwaiger Gegenansprüche ist nur mit von JI GU anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen des Kunden sowie im Fall der Zahlungsunfähigkeit von JI GU zulässig.
3.7 Zahlungen können mit schuldbefreiender Wirkung nur direkt an JI GU geleistet werden. Sind mehrere Forderungen gegen den Kunden offen, so werden Zahlungen des Kunden auf die jeweils älteste Forderung angerechnet. Die Anrechnung erfolgt stets zunächst auf allfällige Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung.
§ 4
Urheberrecht und Werknutzungsbewilligung
4.1 Sämtliche Inhalte auf der Videoplattform von JI GU sind urheberrechtlich geschützte Werke. Das Urheberrecht an diesen Werken steht ausschließlich JI GU zu.
4.2 Ohne ausdrückliche anderslautende Vereinbarung gewährt JI GU nur Werknutzungsbewilligungen und keine Werknutzungsrechte. Die Einräumung einer Werknutzungsbewilligung zugunsten des Kunden bedarf, sofern sie sich nicht aus dem Zweck des Vertragsverhältnisses konkludent ergibt, der schriftlichen Zustimmung durch JI GU. Eine dem Kunden eingeräumte Werknutzungsbewilligung an urheberrechtlich geschützten Werken von JI GU erstreckt sich mangels abweichender Vereinbarung nur auf den vom Vertragsverhältnis umfassten Anwendungsbereich. Werknutzungsrechte oder Werknutzungsbewilligungen zugunsten des Kunden gelten erst nach vollständiger Bezahlung des hierfür vereinbarten Entgelts als eingeräumt.
4.3 Der Kunde verpflichtet sich insbesondere, Videos von JI GU nicht zu archivieren, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu modifizieren, vorzuführen, zu publizieren, zu lizenzieren, davon abgeleitete Werke zu kreieren oder zum Kauf anzubieten. Bei Zuwiderhandlung wird der Kunde JI GU schadenersatzpflichtig.
§ 5
Gewährleistung und Schadenersatz
5.1 JI GU gewährleistet, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Videos auf seiner Videoplattform zum Abruf verfügbar sind und der Leistungsbeschreibung entsprechen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
5.2 Eine Mängelrüge muss eine konkrete, bestmöglich detaillierte Beschreibung der Mängel (zB einer Fehlermeldung bei Abruf eines Videos) beinhalten. Erfolgt die Reklamation berechtigt, steht dem Kunden zunächst nur das Recht auf Verbesserung der Leistung zu. Ansprüche auf Zahlungsminderung bzw auf Wandlung stehen dem Kunden nur und erst dann zu, wenn die Versuche von JI GU, den Mangel zu beheben, auch nach einem Monat fehlgeschlagen sind.
5.3 Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit werden einvernehmlich ausgeschlossen; dies gilt nicht für Personenschäden.
5.4 JI GU haftet nicht für Schäden, die Kunden oder Dritte aufgrund einer Missachtung der Trainingsanleitung, der in den Videos präsentierten Bewegungsabläufe und den dargestellten Umgang mit den Nunchakuai erleiden.
5.5 Soweit die Haftung von JI GU ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von JI GU.
§ 6
Widerrufsrecht
6.1 Ist der Kunde Verbraucher und hat er einen Vertrag mit JI GU im Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeichert sind abgeschlossen, so kann er vom abgeschlossenen Vertrag binnen 14 Tagen ab Vertragsabschluss zurücktreten. JI GU wird die digitalen Inhalte erst nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist zur Verfügung stellen, wenn der Kunde nicht ausdrücklich verlangt, dass die digitalen Inhalte bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist zur Verfügung gestellt werden und er gleichzeitig zur Kenntnis nimmt, dass er vom Vertrag nicht mehr zurücktreten kann, wenn die digitalen Inhalte während aufrechter Widerrufsfrist zur Verfügung gestellt wurden.
6.2 Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher JI GU (per Anschrift Mooswinkl 20a, A-6134 Vomp, office@guqidao.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Verbraucher kann dafür das auf unserer Website abrufbare Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht zwingend vorgeschrieben ist.
6.3 Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, wird JI GU alle bereits erhaltenen Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei JI GU eingegangen ist.
§ 7
Datenschutz
Sie finden unsere Datenschutzerklärung, die einen integrierten Bestandteil dieser AGB bildet, unter folgendem Link.
§ 8
Schlussbestimmungen und Gerichtstand
8.1 Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Vereinbarung, von diesem Formerfordernis abzugehen.
8.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder der durch sie ergänzten Verträge ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. In diesem Fall wird anstelle der unwirksamen Bestimmung eine neue Regelung getroffen werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht oder am nächsten kommt.
8.3 Auf das Vertragsverhältnis findet das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechtsgesetzes (IPRG) und der Rom I-VO Anwendung. Diese Rechtswahl beschränkt Kunden, die Verbraucher sind, aber nicht in ihren Verbraucherschutzrechten, die ihnen zwingend nach den Gesetzen ihres Wohnsitzlandes zustehen.
8.4 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, oder seinen Wohnsitz oder geschäftlichen Hauptsitz außerhalb Österreichs hat, ausschließlich das für A-6134 Vomp, Österreich, sachlich zuständige Gericht zuständig. JI GU ist aber auch berechtigt, jeden anderen gesetzlich zulässigen Gerichtsstand zu wählen.
Ji GU
Mosswinkl 20a
A-6134 Vomp
+43/681/20243898
office@guqidao.com
https://www.guqidao.com
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